Programmkonferenz mit Karl Lauterbach und vielen anderen
Liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren,
mit vier Programmkonferenzen setzen wir unsere Arbeit im Blick auf die Bundestagswahl 2017 fort. Mit dabei: Sigmar Gabriel, die Verantwortlichen der Programmkommission Katarina Barley, Thomas Oppermann und Manuela Schwesig und viele weitere Mitgliedern der Parteispitze.
In Bonn, Berlin, Nürnberg und Hamburg werden wir Antworten auf große gesellschaftspolitische Herausforderungen erarbeiten: Wie sichern wir Wohlstand und Sicherheit auch in den kommenden zehn Jahren? Wie erhalten wir die Fähigkeit unseres Landes, sich zu erneuern und innovativ, nachhaltig und zukunftsorientiert zu sein? Was müssen wir tun, damit unsere Gesellschaft offen bleibt und gerechter wird? In der Perspektivdebatte entwickeln wir Impulse für das Wahlprogramm.
Wir möchten die SPD-Mitglieder und andere Interessierte in diesen Programmprozess eng einbinden. Dazu gehört, dass wir gemeinsam diskutieren und vorhandenen Sachverstand nutzen. Alle sind eingeladen, aus beruflichen oder ehrenamtlichen, aber natürlich auch alltäglichen Erfahrungen Ideen einzubringen.
Zu diesen Konferenzen laden wir sehr herzlich ein.
Programmkonferenz Arbeit
World Conference Center Bonn (WCCB), Platz der Vereinten Nationen 2, 53113 Bonn
Samstag, 25. Juni 2016, 11 bis 16 Uhr
Dabei sein werden Hannelore Kraft, Sigmar Gabriel, Katarina Barley, Hubertus Heil, Andrea Nahles, Carola Reimann und Karl Lauterbach. Interessante Impulse erwarten wir uns auch u.a. von Edeltraud Glänzer, Vize der IG BCE und Thomas Koczelnik, Konzernbetriebsratsvorsitzender der Deutschen Post, Franz Knieps vom Dachverband der Betriebskrankenkassen und Constanze Kurz von der IG Metall.
Zum Programm und zu den technischen Hinweisen
Hier zur Online-Anmeldung. Wir bitten darum, sich auch für einen der drei Workshops anzumelden.
Leverkusen/Berlin, Juni 2016
Leverkusener besuchen Berlin
Mit einer öffentlichen Ausschreibung lud der Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Karl Lauterbach Leverkusener Bürgerinnen und Bürger zu einer politischen Bildungsfahrt vom 25. bis zum 28. Mai 2016 ein. Der Teilnehmerkreis umfasste u.a. Mitarbeiter/innen der Leverkusener Stadtverwaltung, ehrenamtliche Flüchtlingshelfer/innen und Vorsitzende von Migrantenvereinen. Zwischen den jüngsten und ältesten Teilnehmern lagen ganze 50 Jahre. Kurzum: Eine interessante und spannende Gruppe.
Zum Programm gehörte der Besuch wichtiger politischer Institutionen. Hervorzuheben ist insbesondere der Besuch des Deutschen Bundestages. Im Reichstagsgebäude diskutierte die Leverkusener Besuchergruppe eingehend mit ihrem Bundestagsabgeordneten über die Aufgaben und die Arbeit des Parlaments und über politische Themen, die zurzeit das Land bewegen. Weitere Stationen des Programms waren etwa Führungen und Informationsgespräche im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen und im Abgeordnetenhaus Berlin. Der Besuch der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung und der Dauerausstellung „Tränenpalast“ gaben Aufschluss über die deutsche Geschichte. Zwei Stadtrundfahrten boten Einblick in die politische und gesellschaftliche Gegenwart der Bundeshauptstadt Berlin.
In ausgesprochen guter Stimmung unterhielten sich die Teilnehmer/innen miteinander offen und ehrlich, zuweilen kontrovers, stets aber respektvoll und freundlich. In diesem Sinne war die politische Bildungsfahrt ein Erfolg, denn vom Gespräch – und sei es ein Streitgespräch – lebt die Demokratie.
Leverkusen, 18. März 2016
Karl Lauterbach fordert erneut: Tunnel statt Stelze!
Der Leverkusener Bundestagsabgeordnete Prof. Karl Lauterbach begrüßt die Projekte des diese Woche erschienen Bundesverkehrswegeplans 2030, die seinen Wahlkreis betreffen. Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 berücksichtigt jedoch bislang nicht ausrei-chend finanzielle Mittel zur Realisierung des Projekts „Tunnel statt Stelze“. Von Anfang an hat der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion dieses Vorhaben unter-stützt. Mit der vorgelegten finanziellen Konzeption stellt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die Weichen in eine falsche Richtung. Allein die von Straßen.NRW prognostizierten Kosten für eine Tunnellösung betragen mindestens 560 Millionen Euro. Dabei sollte nicht außer Acht gelassen werden, dass der Ersatz-Neubau der Rheinbrücke in Leverkusen mit Kosten von schätzungsweise rund 500 Millionen Euro zu Buche schlagen soll. Demgegen-über stehen jedoch nur Gesamtinvestitionsmittel in Höhe von 860 Millionen Euro für den Ausbau der A1 zwischen Köln-Niehl und des Autobahnkreuzes Leverkusen. Die Gleichung wird sogar schwieriger, wenn berücksichtigt wird, dass von den finanziellen Gesamtmitteln nur 370 Millionen für Neubauten in Frage kommen. „Daher unterstütze ich die SPD-Fraktion darin, in der heutigen Sondersitzung des Rates der Stadt Leverkusen Verkehrsminister Dobrindt aufzufordern, die Mittel soweit aufzustocken, dass der Bau eines Tunnels grund-sätzlich als Alternative zur Megastelze möglich bleibt“, so Karl Lauterbach.
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